Liefer-, Zahlungs- und Geschäftsbedingungen
des Unternehmens
Media Art / Johannes Hohnfeldt
Die nachstehenden Bedingungen sind im
beiderseitigem Einverständnis Vertragsbestandteil; sie haben Vorrang vor
abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des Kunden: Abweichungen,
Ergänzung sowie besondere Zusicherungen bedürfen ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. (Für das Unternehmen zeichnet einzig verantwortlich
Johannes Hohnfeldt, im Weiteren Verlauf nur noch "Media-Art"
genannt.)
(Diese
grundlegende AGB gilt soweit sie nicht durch anderweitige Bestimmungen
der Gesetzte oder durch die aktualisierte
Version (der agb.html)
auf dieser Domain erweitert oder ausser kraft gesetzt wird.)
1. Geltung
Unsere nachstehenden Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten
Geschäftsverkehr , insbesondere für alle zukünftigen Geschäfte, auch,
wenn dann nicht gesondert auf sie Bezug genommen wird und regeln diesen
anschließend ,es sei denn, daß davon abweichende Bedingungen vereinbart
werden. Die Entgegennahme von Lieferungen oder Teillieferungen gilt in
jedem Fall als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Kaufvertrag kommt
erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Erfolgt unsere
Lieferung; ohne daß dem Käufer vorher eine Auftragsbestätigung zuging,
so kommt der Vertrag mit Übergabe der Waren an den Spediteur oder den
Frachtführer zustande. Die Media Art behält sich vor einen Vertrag mittels
Rechnung zu bestätigen. Angebote und die Annahme bzw. Bestätigung von
Bestellungen erfolgen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender
Selbstbelieferung. Bei nicht ausreichender Selbstbelieferung sind wir
berechtigt nach einer Frist von I4 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Bei
Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche oder mündliche Termin-
und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als
verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten
können.
3. Lieferung
Lieferfristen und -termine gelten als annähernd vereinbart. Vorzeitige
Lieferung ist zulässig. Alle Lieferungen erfolgen ab Lager bzw. Filiale.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung
und Teilleistung als selbstständige Lieferung. Sollte die Auslieferung
der Ware verzögert werden, so kann uns der Besteller eine angemessene
Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Für die Einhaltung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Im Fall der Nichterfüllung
durch den Käufer können wir den uns entstandenen Schaden ersetzt verlangen.
Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind in jedem Fall
ausgeschlossen, sofern die Verspätung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
unserseits zurückzuführen ist. Bei Lieferverzug, den die Media Art zu
vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluß von Schadenersatzansprüchen
nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Offensichtlich unrichtige oder
unvollständige Lieferungen, sowie offensichtliche Mängel hat uns der Käufer
unverzüglich schriftlich anzuzeigen, ansonsten sind wir von der Mängelhaftung
befreit.
4. Versand und Gefahren
Wir behalten uns die Wahl des Transportweges und -mittels vor. Wir liefern,
sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, nur im Inland per Bar-Nachnahme
auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Das Transportrisiko wird auch dann
vom Käufer getragen, wenn die Versandkosten ausnahmsweise von uns getragen
werden. Gegen eine geringe Gebühr kann die Ware gegen Transportschäden
versichert werden. Bei Sendungen an die Media Art trägt der Versender
jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der
Ware bei der Media Art sowie die gesamten Transportkosten.
5. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum, solange noch eine Verbindlichkeit
des Kunden, gleich aus welchem Grund oder Rechtsgeschäft, uns gegenüber
besteht. Verpfändungen oder vollständige Sicherungsübertragungen des gelieferten
Gegenstandes vor Vertragsgemäßer Zahlungserfüllung sind unzulässig. Bei
Pfändung, Beschlagnamung oder sonstigen Maßnahmen durch Dritte sind wir
vom Kunden unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Im Falle einer
eventuellen Verarbeitung bleibt die Media Art Hersteller i.S.d.ch des
§950 BGB.
6. Preise und Zahlungen
Unsere Preise sind grundsätzlich die in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
genannten Preise zuzüglich der bei der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
Die Preise verstehen sich wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab
Versandort ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort fällig
und ohne Abzug zahlbar. Alle Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung
vereinbarten Frist zu bezahlen. Wird nicht innerhalb dieses Zeitraumes
bezahlt, sind wir berechtigt vom 1. Tag nach Fälligkeit die jeweils banküblichen
Zinsen an den Käufer zu berechnen. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender
Bestimmungen des Kunden Zahlungen auf dessen ältere Schuld anzurechnen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung, zur Rückbehaltung oder Minderung, auch
wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt,
wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt sind.
7. Verpackung
Wir liefern die Ware in handelsüblicher und für den normalen Versand geeigneter
Verpackung sofern dieses erforderlich ist oder Vereinbahrt wird.
8. Gewährleistung
Es gelten gesetzliche Gewährleistungsfristen von 24 Monaten. Die Gewährleistung
beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Käufer ist berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandlung) des Vertrags
zu verlangen, wenn die Nachbesserungen mehrfach fehlschlagen. Dabei gelten
alle mit Einzelpreis ausgewiesenen Positionen und Artikel als eigenständige
Sache, und die Wandlung oder Minderung kann nur in Ansehung dieser verlangt
werden. Die Haftung beschränkt sich bei Geräten, die älter sind als drei
Monate, in jedem Fall auf den bei Wandlung gültigen Verkaufspreis (Wiederbeschaffungswert),
höchstens jedoch auf den Kaufpreis. Bei Wandlungen aus anderen Gründen
wird immer der aktuelle Verkaufspreis, jedoch höchstens der Verkaufspreis
aus der Rechnung zugrunde gelegt. Eine Haftung für eventuelle Mängelfolgeschäden,
insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, sofern uns nicht
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für die Richtigkeit
von technischen Daten, Preisen und sonstigen Angeboten in Herstellerprospekten,
auf die nicht ausdrücklich durch uns Bezug genommen wurde, übernehmen
wir keine Haftung Technische Änderungen die dem Fortschritt und der allgemeinen
Verbesserung des Produktes dienen oder Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen,
bleiben vorbehalten. Bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen
sind folgende Punkte besonders zu beachten:
a) Zur Bearbeitung sind Lieferschein oder Rechnung unbedingt beizulegen.
b) Die beanstandete Ware ist uns mit möglichst genauer Fehlerbescheibung
in der Orginalverpackung zur Verfügung zu stellen.
c) Schäden, die ausschließlich durch unsachgemäße Behandlung, Wartung
oder unsachgemäße Rücksendung, sowie durch Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung
entstanden sind, werden von den Gewährleistungsansprüchen nicht erfaßt.
d) Schäden, die durch Fremdeingriffe entstanden sind, gehen nicht zu unseren
Lasten und werden ebenfalls von den Gewährleistungsansprüchen nicht erfaßt.
e) Transportschäden sind dem zuständigen Transportunternehmen sofort anzuzeigen.
f) Beim Verkauf von gebrauchten Geräten wird, soweit der Verkäufer nicht
gesetzlich zwingend haftet oder etwas anderes vereinbart ist, jede Gewährleistung
ausgeschlossen.
9. Erweiterte Garantie 24
Hat der Kunde die erweiterte Garantie 24 erworben, so erweitert sich die
gesetzliche Gewährleistung um die folgende Punkte:
Nach dem Eingang der schriftlichen Fehlermeldung
erfolgt auf wunsch innerhalb von 24 Stunden der Besuch eines unserer Servicetechniker
vor Ort. Sollte eine Reparatur nicht möglich sein, so tauschen wir vorbehaltlich
der Lieferbarkeit das defekte Gerät bzw. die defekte Komponente aus. Bei
Lieferzeiten von mehr als 2 Werktagen offerieren wir dem Kunden die Möglichkeit
eines vergleichbaren Ersatzes der die allgemeine Funktionsfähigkeit des
Vertragsobjekts sicherstellt. Maßgeblich für den Eingang der Fehlermeldung
sind die Kernarbeitszeiten unserer Service-Abteilung, wochentags von 11.00
bis 17.00 Uhr. Für die Anfahrt zum Kunden berechnen wir 1,03 € pro
gefahrenen Kilometer. Im Raum Dortmund fallen keine Anfahrtkosten an.
Die Kosten für die Garantie 24 belaufen sich auf 8,5% des Netto Rechnungsbetrages.
Die Garantie 24 muß als eigenständige Rechnungsposition aufgeführt sein.
Die Garantie 24 kann nicht nachträglich erworben werden.
Einschränkung: Befinden sich die von uns gelieferten Komponenten
in einwandfreiem Zustand, und das Problem wird z. B. softwareseitig oder
durch fremde Komponenten verursacht, so behalten wir uns vor für Reparatur
und Anfahrt unseren üblichen Stundensatz von € 61,36 zu berechnen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist
der Ort des Hauptsitzes unserer Firma. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung liegt
ebenso im Zuständigkeitsbereich des Hauptsitzes unserer Firma.
11. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen
dadurch nicht berührt. Mit der Bekanntgabe zusätzlicher Geschäftsbedingungen
verlieren diese bisherigen Bedingungen nur Ihre Gültigkeit sofern die
neueren den hiermit bekanntgegebenen speziellen Hardware- & Service-Bedingungen
wiedersprechen.
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